„Events“ in Bamberg – gestern und heute

„Events“ in Bamberg, gerade auch in der Bamberger Innenstadt, sind ja höchst umstritten. Vor allem jene, die die Menschenmassen anziehen, entsprechenden Lärm, Abfälle und oft auch sonstige unschöne Hinterlassenschaften produzieren. Ob sie einen positiven Nutzen für bamberg haben, bezweifeln viele, nicht nur die geplgten Innenstadtbewohner. Aber lässt sich das denn überhaupt vermeiden, wenn man das bekannte Motto „Leben findet Innenstadt“ (siehe: http://www.lebenfindetinnenstadt.de/) ernst nimmt?

Ich meine: Ja, das lässt sich vermeiden. Aber nur, wenn man auf Klasse statt Masse, auf Originalität statt auf möglichst viel Umsatz setzt.

Drei Beispiele aus der jüngeren und ferneren Vergangenheit mögen das belegen:

1. Das Domplatz-Openair, das sich hinsichtlich der dort auftretenden Gruppen und Künstler ganz deutlich an ein Mainstream-Publikum richtet, zeigt vor allem eines: Es muss nicht immer unentgeltlich sein, was Menschen anzieht. Für Auftritte, die Kunstgenuss und/oder Unterhaltung auf hohem Niveau versprechen, sind die Bamberger/innen (und natürlich nicht nur sie) durchaus bereit, in den Geldbeutel zu greifen.

2. Das Kontakt-Festival (hKontaktfestival_2ttp://kontakt-bamberg.de/) auf dem Gelände der ehemaligen Maisel-Brauerei machte deutlich, was möglich ist, wenn es Platz und Raum für kreative Ideen gibt. Es war schon sehr imposant, was dort mit wenig Geld, dafür aber mit um so mehr Originalität am letzten Mai-Wochenende umgesetzt wurde. Eine tolle „location“ wurde zu neuem, kulturellem Leben erweckt, für viele Menschen ein Stück Bamberg, das sie entweder so oder überhaupt nicht kannten, erlebbar gemacht. Das war ein Event, das zu Bamberg „passte“!

3. Und jetzt der Blick zurück, ganze 40 Jahre zurück: ein Jubiläum, das (wenn ich nichts übersehen habe) völlig „vergessen“ wurde. Vor genau 40 Jahren (vom 4.-9. Juni 1974 nämlich) gab es in Bamberg ein „Altstadt-Festival“, das zum Teil in der „Alten Hofhaltung“ stattfand. Organisiert wurde es federführend von der Schutzgemeinschaft Alt-Bamberg (http://www.altbamberg.de/) und Alex Ochs. Im Rahmen dieses Festivals konnten führende „Krautrock“-Bands wie Guru Guru, Franz K. oder Kraan nach Bamberg geholt werden, aber auch ein international renommierter Jazzer wie Gunter Hampel gab seine Visitenkarte hier ab (hat es jemals einen solchen Hochkaräter beim diesem „Festival“ gegeben, das den Namen einer Nürnberger „Brauerei“ trägt?). Ich kann mich noch an die Wochenend-Konzerte in der Hofhaltung erinnern (unter der Woche war ich zum Studieren in München): Bei bestem Wetter und noch besserer Stimmung gab es hervorragende Musik in der wohl beschaulichsten Umgebung, die Bamberg zu bieten hat. Ein Jammer, dass dieses absolut gelungene „Event“ nie fortgesetzt wurde (auch wenn es mit dem „Schwoof im Dominikanerhof“ später einen halben „Ableger“ gab und die Gründung des Bamberger Jazzclubs am Rande dieses Festivals mehr oder weniger beschlossen wurde). Auch hier waren die Erfolgsgaranten: hohe Qualität der Künstler, bestens ausgesuchte „location“ und Verzicht auf jeglichen „Fress- & Sauf-Kommerz“. (Wer sich dafür interessiert: Das Programmheft „Altstadt-Blatt: hrsg. zum Altstadtfestival 4. – 9. Juni 1974“ steht in der Staatsbibliothek und kann dort ausgeliehen werden.)

Fazit: Es gibt also genügend Beispiele für funktionierende, qualitätsvolle und für die Größe der Stadt Bamberg „passende“ Events. Ob sich das auch mal bis zum „Stadtmarketing“ herumspricht?

Auf dem Weg zu einer systematischen Beteiligungskultur?

Ein wesentlicher Beitrag zum Abbau der allgegenwärtigen Politik(er)verdrossenheit ist eine verbesserte, eine systematische Beteiligung der Bürger/innen an der Politik. Das hat sich inzwischen zwar herumgesprochen, wird indes immer noch viel zu selten beherzigt. Auch und gerade in den Kommunen, die doch am nähesten am Bürger dran sind. Die im Folgenden rezensierten Bücher beschäftigen sich auf je unterschiedliche Weise mit den Möglichkeiten, dies zu ändern.

Helmut Klages/Angelika Vetter: Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene. Perspektiven für eine systematische und verstetigte Gestaltung. edition sigma, Berlin 2013. 131 Seiten. 14,90 EUR

Ausgehend von einer aktuellen Situationsanalyse – Klages und Vetter konstatieren einen „Teufelskreis“ sich gegenseitig verstärkenden Misstrauens zwischen Politik und BürgerInnen – entwickeln die Autoren eine – wie sie es nennen – „realistische“ Strategie für eine verstärkte Bürgerbeteiligung auf lokaler Ebene. Das heißt: Sie wählen eine pragmatische Perspektive, die die repräsentative Demokratie als Rahmenbedingung akzeptiert und durch Elemente systematischer Partizipation ergänzen, aber nicht in Richtung direkter Demokratie „überwinden“ will (das wäre in ihrer Terminologie „utopisch“). Sehr kritisch grenzen sich Klages und Vetter aber auch gegenüber sog. „fiktiven“ Konzepten ab. Dazu zählen sie die Reduktion von Bürgerbeteiligung auf bloße Informationsstrategien sowie „mehr oder weniger aufwendig inszenierte ‚Events‘ (…), die den Bürgerinnen und Bürgern scheinbare Äußerungschancen vermitteln, (…) jedoch primär die Funktion eines ‚emotional release‘“ haben (S. 39). Auch „Bürgerdialoge“, „Bürgerversammlungen“ herkömmlichen Typs oder „Bürgerforen“ fallen allzu oft in diese Kategorie vorgetäuschter Beteiligung. Diese erfreulich deutliche Kritik kann wohl jedeR nachvollziehen, der sich einige Zeit selbst in der Kommunalpolitik getummelt hat. Beispiele dafür fielen mir jedenfalls gar viele ein…

Klages und Vetter machen sich stark für eine Bürgerbeteiligung, die diese Defizite überwindet. Das kann aber nur dann funktionieren, wenn Bürgerbeteiligung von vornherein systematisch angelegt (also nicht punktuell) ist und institutionell verstetigt wird. Die Beteiligungsprozesse müssen verbindlich gestaltet werden ebenso wie die besonders prekäre Einbindung der Beteiligungsergebnisse in die Strukturen und Gremien der repräsentativen (Kommunal-) Demokratie. Der zehnteilige Merksatz, mit dem diese Maximen umgesetzt werden sollen, ist zu lang, um hier zitiert zu werden (S.46). (Er müsste in Plakatform aber in jeder Amtsstube und v.a. in den Dienstzimmern aller BürgermeisterInnen hängen!) Was das im Einzelnen heißt, dröseln die beiden Autoren sehr genau auf.

Das Ergebnis einer systematischen Bürgerbeteiligung ist – so die These – für alle ein Gewinn: für Politik und Verwaltung (deren Maßnahmen an Akzeptanz und Legitimität gewinnen) und für die Bürger/innen (die sich mit dem Gemeinwesen identifizieren und mit der Politik in ihrer Kommune zufrieden sind). Im Idealfall zeigt die Bürgerbeteiligung „einen konkreten Weg aus der Krise der Demokratie“(S. 64) auf. Wie dies in der kommunalen Realität aussehen kann, wird am Beispiel des Leitfadens für mitgestaltende Bürgerbeteiligung in der Stadt Heidelberg sehr anschaulich aufgezeigt. Dieses Kapitel ist das Kernstück des Buchs und sei hiermit jedem kommunalen Praktiker zur Lektüre ans Herz gelegt. Die Autoren machen aber auch deutlich, dass solche Leitlinien nur der erste Schritt sind, der nur erfolgreich sein wird, wenn die Qualität der Umsetzung dieser Leitlinien stets im Auge behalten und weiterentwickelt wird. Trotz der – beim Autorenteam deutlich spürbaren – Begeisterung für eine partizipatorische Beteiligungskultur weisen Klages und Vetter abschließend und völlig zu Recht darauf hin, dass substantielle Interessenkonflikte auch durch mehr und bessere Bürgerbeteiligung weder wegdiskutiert noch gar „gelöst“ werden können: „Bürgerbeteiligung ist keine Konsensbeschafferin“ (S. 120), sie kann die demokratische Mehrheitsentscheidung (im Rat oder durch Bürgerentscheid) nicht ersetzen, sie aber vorbereiten.

Fazit: ein zwar schmales, aber sehr inhaltsreiches Buch, das in keiner kommunalpolitischen Bibliothek fehlen sollte.

Stephanie Bock/Bettina Reimann/Klaus J. Beckmann: Auf dem Weg zu einer kommunalen Beteiligungskultur: Bausteine, Merkposten und Prüffragen. Anregungen für Kommunalverwaltungen und kommunale Politik. Berlin, DIFU 2013. 97 S., 19 Euro

Wie aus dem Titel schon hervorgeht, handelt es sich bei diesem schmalen Buch aus dem Deutschen Institut für Urbanistik (DIFU) nicht um eine wissenschaftliche Veröffentlichung, sondern eher um ein „Hausaufgabenheft“ für Politik und Verwaltung. Das allerdings hat es in sich. Denn wer die dort genannten Punkte ernst nimmt, ohne die man von einer „kommunalen Beteiligungskultur“ nicht sprechen könne, dem wird klar, wie schlecht es eigentlich damit in der politischen Wirklichkeit in den deutschen Kommunen bestellt sein muss. Das DIFU steht mit diesem Urteil beileibe nicht alleine da: Ein Blick in die jüngste Veröffentlichung von Helmut Klages und Ursula Vetter („Bürgerbeteiligung auf kommunaler Ebene“) bestätigt den Befund.

Wer aber die umfangreiche Liste von Aufgaben und Voraussetzungen erfolgreich abgearbeitet hat, kann von sich behaupten, dass der zentrale Programmsatz des Buchs eingelöst ist: „Kommunale Beteiligungskultur bedeutet, Bürgerbeteiligung über den einzelnen, projektbezogenen Kontext hinaus strategisch und konzeptionell im Verwaltungshandeln zu verankern und politisch zu unterstützen.“ (S. 81)

Dieser DIFU-Sonderveröffentlichung, die auch viele weiterführende Links auf geglückte und beispielhafte Projekte sowie etliche gute Literatur-Tipps enthält, wünscht man viele Leser/innen, v.a. bei den im Titel genannten Adressaten. Ein etwas günstigerer Preis hätte dazu sicher beigetragen.